Stadtratssitzung am 24. September 2018

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Vorstellung Victoria Scherer (neue Musikschulleiterin)
3. Vereidigung von Herrn Ralf Guggenmos als Listennachfolger der Freien Bürgerschaft
4. Änderung der Ausschussbesetzung durch die Listennachfolge von Herrn Ralf Guggenmos
5. Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe »Parken«; weiteres Vorgehen Karl-Bever-Platz und Berliner Platz
   Anlage 1
   Anlage 2
   Anlage 3
   Anlage 4
   Anlage 5
   Anlage 6
   Anlage 7
   Anlage 8
   Anlage 9
   Anlage 10
   Anlage 11
6. Klimaschutz durch Radverkehr - Vorstellung der durchgeführten Maßnahmen
7.  Neubau GTL
   - Baubeschluss
   - Auswahl des Bewertungsgremiums
   Anlage
8. Projektwerft
9. Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Lindau (B) GmbH & Co.KG
10. Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Lindau (B) Verwaltungs-GmbH
11. Jahresabschluss 2017 der Stadtverkehr Lindau (B) GmbH
12. Jahresabschluss 2017 der Telekommunikation Lindau (B) GmbH

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Vorstellung der neuen Leiterin der Musikschule Victoria Scherer
   - Glückwünsche an Stadtrat Eschbaumer zur Eheschließung
   - Stellungnahme der Stadt Lindau (B) zum Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Maßnahmenbündel im Bahnknoten Lindau, Strecke 5420 Lindau Hbf - Lindau Reutin und Strecke 5362 Buchloe - Lindau Hbf;Neubau Verkehrsstation Lindau-Reutin, Neubau Abstell- und Tankanlage Lindau-Reutin, Rückbau Abstell- und Tankanlage Lindau-Insel, Einkürzung der Bahnsteige der Verkehrsstation Lindau-Insel, Erneuerung der Stützmauer Seedamm, Elektrifizierung Strecke 5362 Aeschach - Lindau-Insel
   - Dringliche Anordnung: »Bundesprogramm »Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Projektaufruf 2018 Teilnahme mit dem Projekt »LI_Sportzentrum“«
   - Ersatzneubau der Thierschbrücke - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
   - Shuttlebus am Lindauer Jahrmarkt
   Anlage
3. Vereidigung von Herrn Ralf Guggenmos als Listennachfolger der Freien Bürgerschaft
4. Änderung der Ausschussbesetzung durch die Listennachfolge von Herrn Ralf Guggenmos
5. Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe »Parken«; weiteres Vorgehen Karl-Bever-Platz und Berliner Platz
   Anlage
   Anlage 1
   Anlage 2
   Anlage 3
   Anlage 4
   Anlage 5
   Anlage 6
   Anlage 7
   Anlage 8
   Anlage 9
   Anlage 10
   Anlage 11
   Anlage 12
6. Klimaschutz durch Radverkehr - Vorstellung der durchgeführten Maßnahmen
   Anlage
7. Neubau GTL
   - Baubeschluss
   - Auswahl des Bewertungsgremiums
   Anlage 1
   Anlage 2
   Anlage 3
8. Projektwerft
9. - Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Lindau (B) GmbH & Co.KG
   - Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Lindau (B) Verwaltungs-GmbH
   - Jahresabschluss 2017 der Stadtverkehr Lindau (B) Gmb
   - Jahresabschluss 2017 der Telekommunikation Lindau (B) GmbH
   Anlage 1
   Anlage 2
   Anlage 3
   Anlage 4
   Anlage 5
10. Anfragen
    - von Stadträtin Dr. Lorenz-Meyer zu einem barrierefreien Stadtrundgang
    - von Stadtrat Strauß zu weiteren Baumfällungen im Eichwald
    - von Stadtrat Müller zum barrierefreien Zugang zum Friedhof

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