Stadtratssitzung am 27. Juni 2018

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die jeweils versandten, öffentlichen Sitzungsunterlagen. Bitte beachten Sie, dass das Ergebnis der Sitzung erst aus der Niederschrift hervorgeht.

Die im Internet verfügbaren Stadtrats- und Ausschuss-Niederschriften werden vorbehaltlich ihrer Genehmigung veröffentlicht. Sie erhalten erst nach der Genehmigung durch das entsprechende Gremium Verbindlichkeit.

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 105 (neu) »Gewerbegebiet Heuriedweg«,
   2. Änderung »Penny /Fristo«
   - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB
   - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
   - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
4. Berliner Platz - Übergangslösung
5. Vollzug der Eigenbetriebsverordnung;
   Lagebericht 2017 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der GTL

Niederschrift

1. Tagesordnung
2. Bekanntgaben
   - Anhörungsverfahren zur Planfeststellung für das Vorhaben Maßnahmenbündel im Bahnknoten Lindau, Strecke 5420 Lindau Hbf - Lindau-Reutin und Strecke 5362 Buchloe - Lindau Hbf; Neubau Verkehrsstation Lindau-Reutin, Neubau Abstell- und Tankanlage Lindau-Reutin, Rückbau Abstell- und Tankanlage Lindau-Insel, Einkürzung der Bahnsteige der Verkehrsstation Lindau-Insel, Erneuerung der Stützmauer Seedamm, Elektrifizierung Strecke 5362 Aeschach - Lindau-Insel
   - Statusbericht zur Therme Lindau (B)
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 105 (neu) »Gewerbegebiet Heuriedweg«,
   2. Änderung »Penny /Fristo«
   - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB
   - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
   - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
   Anlage 1
   Anlage 2
4. Berliner Platz - Übergangslösung
5. Vollzug der Eigenbetriebsverordnung; Lagebericht 2017 und Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der GTL
6. Selbstbindungsbeschluss zur Innenentwicklung
7. Anfragen
   - von Stadtrat Müller zum barrierefreien Zugang zum Friedhof
   - von Stadträtin Rundel zum Platz vor dem Inselhallenrestaurant
   - von Stadträtin Dr. Lorenz-Meyer zum Bebauungsplan Schindlerwiese
   - von Stadtrat Eschbaunmer zum Parkplatz für Elektroautos im Inselhallenparkhaus

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